Ortsbeirat Mainz-Ebersheim
Sitzung am 31. März 2011
Nachrichten
Einfach immer informiert
Im Ebersheimer Album finden Sie viele Meldungen aus dem Ort. Alle aktuellen Nachrichten aus dem laufenden Monat und dem ganzen Jahr gibt es hier.
Das Weindorf
Stadtteil mit Kultur und Lebensqualität
Die wirtschaftlichen Ursprünge Ebersheims liegen im Weinbau. Mit 120 Hektar verfügt die Ebersheimer Gemarkung heute allein über mehr als die Hälfte der bestockten Rebfläche von Mainz. Den Ebersheimer Winzerinnen und Winzer ist es in den vergangenen Jahren gelungen, ein modernes und frisches Profil aufzubauen. An den Ebersheimer Weinbaubetrieben führt in der Stadt und in Rheinhessen kein Weg mehr vorbei. Viele aktuellen Informationen gibt es hier.
Fluglärm
Diskussion um neue Flugrouten
Nach der Eröffnung der neuen Landesbahn des Frankfurter Flughafens im Oktober 2011 wird in Rheinhessen intensiv über den damit verbundenen Fluglärm diskutiert. Im Endausbau werden besonders Lörzweiler und Mommenheim, aber auch Harxheim sowohl von landenden als auch von startenden Flugzeugen überflogen. Aber auch Ebersheim, Nackenheim, Harxheim, Ober-Olm und Wackerheim werden dann stark betroffen sein. Viele aktuellen Informationen gibt es hier.
1. August 2011
Kompetenzen für Ortspolitik: "Wenig herausragende Erfolge"
Ende gut – alles gut. Auf diesen Nenner können auf den ersten Blick die Ergebnisse des Gesprächs zwischen dem Stadtvorstand und den 15 Ortsvorstehern bringen, das vor einigen Wochen im Rathaus stattgefunden hat. Anlass des Gesprächs war ein Forderungskatalog gewesen, auf den sich die Ortsvorsteher zuvor einvernehmlich verständigt hatten. Hierin hatten sie mehr Kompetenzen, bessere Informationen, größeren finanziellen Spielraum und insgesamt eine höhere Wertschätzung gefordert.
Nach dem Gespräch sehen sich – so die MRZ - die „Ortschefs mit der Stadtspitze wieder auf Augenhöhe“. Und das sind die wichtigsten Ergebnisse:
- Der Stadtvorstand versprach dafür zu sorgen, dass die Ortsvorsteher sich in Zukunft zu repräsentativen Terminen eingeladen werden.
- Weiterhin sollen die Ortsvorsteher künftig beispielsweise bei Bau- und Ansiedlungsvorhaben früher in Entscheidungsfindungen mit einbezogen werden, wenn diese den jeweiligen Ortsteil betreffen.
- Auch über ein Alleinverfügungsrecht über ihre Stadtteilbudgets etwa für Kultur oder kleinere Anschaffungen wurde eine Einigung erzielt. Ohne bürokratisches Antrags- und Genehmigungsverfahren können die Ortsvorsteher zukünftig über einen Betrag von 1000 bis 2000 Euro pro Jahr und Stadtteil verfügen.
- In Stadtratssitzungen erhalten die Ortsvorsteher bei wichtigen, ihren Stadtteil betreffenden Punkten ein Rederecht, auch wenn sie keine Ratsmitglieder sind.
Neben diesen einvernehmlich geklärten Punkten blieb allerdings die Frage offen, ob und wie die Kompetenzen der Ortsbeiräte erweitert werden können. Die Entscheidung hierüber liegt nicht im Ermessen des Stadtvorstands, sondern des Stadtrats. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Ortsvorstehern, Stadtrats- und Ortsbeiratsmitgliedern erarbeitet derzeit ein Konzept, in dem Vorschläge für
- die Verbesserung der Einbindung von Ortsbeiräten,
- die Erweiterung ihrer Befugnisse sowie
- die Aufgabenverteilung zwischen Stadtrat und Ortsbeiräten
entwickeln werden sollen. Darüber hinaus wird die Arbeitsgruppe Leitlinien für bürgerschaftliches Engagement ausarbeiten, die zu mehr Information, Transparenz und frühzeitiger Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen führen können.
Auf der Grundlage dieser Ergebnisse soll sich in Zukunft die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und den Ortsteilen ändern. So zumindest die erklärten Ziele aller Beteiligten.
